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Satzung
 

§ 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen "Obst- und Gartenbauverein Niederjosbach 1949". Er hat seinen Sitz in 65817 Eppstein, Stadtteil Niederjosbach.

Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

 

§ 2 Zweck

Der Verein bezweckt die Förderung des 

  1. nicht gewerblichen Obstbaues, der Gartenkultur und der Landschaftspflege, hierzu gehören insbesondere
     
      • Fachlich Vorträge und Informationsveranstaltungen
      • Durchführen theoretischer und praktischer Lehrgänge über Pflege an Obst- und Ziergehölzen, einschließlich Pflanzenschutzmaßnahmen
      • Anpflanzungen und Pflege seltener Baumarten
      • Pflege und Erhaltung der landschaftsprägenden Streuobstwiesen
      • Anbringen und Pflegen von Vogelnistkästen
      • Wecken des Interesses der Jugend für die Natur, den Obst- und Gartenbau.

  2. Er fördert den Umweltschutz zur Erhaltung einer schönen Kulturlandschaft und der menschlichen Gesundheit. Der Verein unterstützt insbesondere die Verschönerung unseres dörflich geprägten Stadtteils und dient damit der Verschönerung der Heimat, der Heimatpflege und somit der gesamten Landeskultur. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.
  3. Der Verein wirkt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig im Sinnes des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
  4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  5. Die Förderung des Erwerbsobstbaues und Erwerbsgartenbaues ist nicht Aufgabe des Vereins.

 

§ 3 Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden. Zum Erwerb der Mitgliedschaft bedarf es

  1. einer vom Beitretenden unterzeichneten Beitrittserklärung, und
  2. eines Aufnahmebeschlusses des Vorstandes.

 

Personen, welche sich um den Verein und seine Bestrebungen besonders verdient gemacht haben, können auf Antrag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

 

§ 4 Ausscheiden aus dem Verein

Die Mitgliedschaft endet

  1. Durch Ableben
  2. Durch Austritt
  3. Durch Ausschluss

Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden und ist nur zum Schluss des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer vierteljährlichen Kündigungsfrist möglich; der Austretende verliert jeden Anspruch gegen den Verein und sein Vermögen.

Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, mit sofortiger Wirkung durch den Vorstand ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied schriftlich bekannt zu machen.

 

§ 5 Rechte der Mitglieder

Die Mitglieder haben das Recht:

    • Beim Vereinsvorstand Anträge zu stellen,
    • An den Versammlungen und Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.

§ 6 Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder haben die Verpflichtung:

    • Die Bestrebungen des Vereins nach besten Kräften zu unterstützen,
    • Die in der Satzung festgeschriebenen Ziele zu befolgen,
    • Sich nach Beschlüssen der Mitgliederversammlung zu richten, und
    • Die festgesetzten Jahresbeiträge zu bezahlen.

     

§ 7 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

    • Die Mitgliederversammlung und
    • Der Vorstand

     

§ 8 Mitgliederversammlung

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich in der Zeit zwischen Januar und März statt. Zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ist der Vorstand jederzeit berechtigt. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ihre Einberufung von mindestens einem Viertel der Vereinsmitglieder unter Angabe des Zweckes schriftlich beantragt wird.

Zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung ist diese mit Angabe der Tagesordnung im Amtsblatt der Stadt Eppstein bekannt zu machen. Über die Mitgliederversammlung und ihre Beschlüsse ist vom Schriftführer, bei dessen Verhinderung von einem vom Vorsitzenden /von der Vorsitzenden, vom Schriftführer /von der Schriftführerin zu unterzeichnen. Finden Wahlen statt, so hat der/die Versammlungsleiter/in mitzuzeichnen. Die Versammlungsleitung ist von der Versammlung zu bestimmen.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig, wenn sie ordungsgemäß einberufen wurde. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit aller anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, sofern die Satzung nichts anderes bestimmt. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.

Die Form der Beschlussfassung kann die Mitgliederversammlung frei bestimmen. Verlangt es ein stimmberechtigtes Mitglied, muss die Abstimmung geheim erfolgen.

 

§ 9 Revision

Der Revision gehören zwei Personen an. Eine weitere fungiert als Ersatzperson.

Die Revisoren (innen) dürfen

  • dem Vorstand nicht angehören und
  • nicht Verwandte ersten und zweiten Grades oder Lebenspartner(innen) der Vorstandsmitglieder sein.

Eine Wiederwahl im darauffolgenen Jahr ist nur für eine Person zulässig. Sie scheidet nach dem zweiten Jahr turnusgemäß aus.

Der Revision unterliegen die gesamten Geschäftsfälle des Vorstandes, insbesondere die Buch- und Kassenführung, die Protokollführung und die Verwaltung des Vereinsvermögens. Die Revisoren (innen) haben das Recht, mehrmals während des Geschäftsjahres tätig zu werden. 

 

§ 10 Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:

  1. Die Genehmigung der jährlich zu erstattenden Tätigkeits- und Kassenberichte
  2. Die Entlastung des Vorstandes und der Kassenführung
  3. Die Festsetzung der Höhe des Vereinsbeitrages
  4. Die Angelegenheiten der Satzung
  5. Die Wahl des Vorstandes und der Revision
  6. Die Beschlussfassung über die von Mitgliedern gestellten Anträge
  7. Die Beschlussfassung über Beschwerden gegen die Vereinsleitung
  8. Die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins
  9. Die Ernennung von Ehrenmitgliedern

Stehen Wahlen von Vorstandsmitgliedern an, ist für die Durchführung dieser Wahlen ein Versammlungsleiter zu benennen.

 

§ 11 Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus

  1. Der/die Vorsitzende

     

  2. Der/die stellvertretende Vorsitzende
  3. Der/die Schriftführer/in
  4. Der/die Kassierer/in


Der Vorstand kann durch gewählte Beisitzer/innen erweitert werden.

Der Vorstand kann bei Bedarf einen oder mehrere Ausschüsse bilden, die unterstützend wirken.

 

§ 12 Amtszeit des Vorstandes

Die Mitglieder des Vorstandes werden von der ordentlichen Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. eine mehrmalige, auch unmittelbar aufeinanderfolgende Wiederwahl ist zulässig.

Scheidet ein Vorstandsmitglied während des Geschäftsjahres aus seinem Amt aus, so muss der Vorstand ein anderes Vorstandsmitglied mit der Wahrnehmung des Amtes bis zur nächsten Mitgliederversammlung betrauen.

 

§ 13 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 14 Satzungsänderung

Anträge auf Satzungsänderung sind beim Vorstand mindestens ein Monat vor der Mitgliederversammlung schriftlich einzureichen. Sie sind bei der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt zu geben. Der Beratungstext ist jedem in der Versammlung anwesenden Mitglied auszuhändigen.

Eine Änderung der Satzung kann nur mit 3/4-Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

 

§ 15 Auflösung des Vereins

Anträge auf Auflösung des Vereins sind den Mitgliedern mindestens einen Montat vor der Versammlung bekannt zu geben.

Ein Auflösung des Vereins kann nur mit 3/4-Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Voraussetzung ist, dass in dieser Versammlung mindestens ein Viertel der Vereinsmitglieder anwesend ist. Sollte in dieser Versammlung nicht ein Viertel der Mitglieder anwesend sein, so ist eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die dann unabhängig von der Anzahl der Erschienenen beschlussfähig ist. Darauf ist bei der Einladung hinzuweisen.

 

§ 16 Vorstand im Sinne des BGB

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. Vertretungsberechtigt sind der/die Vorsitzende oder der/die stellvertretende Vorsitzende zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied.

 

§ 17 Liquidation

Nach beschlossener Auflösung des Vereins bleibt der Vorstand so lange im Amt, bis das Vermögen vollständig liquidiert ist.

 

§ 18 Verwendung des Reinvermögens

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Eppstein mit der Auflage der zweckgebundenen Verwendung für kulturelle Zwecke in Niederjosbach.

 

§ 19 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

 

 

Download:

PDF Satzung des OGV Niederjosbach